AGBs

1. Präamble

apichamp solutions GmbH e.U., Inh. Ing. Dominik Rampelt, Peter-Behrens-Platz 10/2. OG, 4020 Linz, E-Mail: dominik.rampelt@apichamp solutions GmbH.com, UID-Nr: ATU 77846725 (im Folgenden "apichamp solutions GmbH") bietet verschiedene Dienstleistungen im Bereich der Digitalisierung und Softwareentwicklung an, wie etwa die Software APICHAMP (im folgenden „APICHAMP“).

APICHAMP ist eine Backend-Plattform, die automatisch eine voll funktionsfähige, skalierbare Anwendung aus der OpenAPI-Spezifikationen der Nutzer erstellt. APICHAMP soll dabei das Programmieren einer Backend-Software ersetzen und so den Zugriff auf Datenquellen als Software erleichtern.

APICHAMP kann als Basisversion (im Folgenden „Basisversion“) über die Internetplattform hub.docker.com (im Folgenden „DockerHub“) unentgeltlich heruntergeladen und genutzt werden. Einige zusätzliche Funktionen sind nicht im Umfang der Basisversion nutzbar und können gegen Bezahlung eines Lizenzentgelts für die Dauer von 12 Monaten freigeschaltet werden.

Nutzer können entweder APICHAMP eigenständig nutzen, verwalten und hosten oder gegen Abschluss einer gesonderten Vereinbarung apichamp solutions GmbH die Wartung und das Hosting übertragen.


2. Geltungsbereich

2.1. Diese Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") der apichamp solutions GmbH gelten für Vertragsabschlüsse zwischen dem Nutzer und apichamp solutions GmbH, die die Nutzung von APICHAMP zum Gegenstand haben. Nutzer im Sinne dieser AGB sind Unternehmen im Sinne des § 1 UGB.

2.2. Diese AGB gelten ausschließlich und gehen den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers vor. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bestimmungen des Nutzers gelten nur dann, wenn apichamp solutions GmbH diesen ausdrücklich und schriftlich zustimmt.

2.3. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, gelten ausschließlich diese AGB in ihrer zum Zeitpunkt des Abschlusses des Vertrages gültigen Fassung. Die Bestimmungen dieser AGB können von apichamp solutions GmbH jederzeit ohne Angabe von Gründen geändert werden. Änderungen werden mindestens 30 Tage vor ihrem Inkrafttreten auf der Website www.apichamp.com und (allenfalls) durch Zusendung des Vertragstextes an bereits bestehende Nutzer per E-Mail (an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse) kundgemacht. Änderungen der AGB gelten für bestehende Verträge als angenommen, wenn der Unternehmer den Änderungen nicht binnen 30 Tagen ab Zugang der vorgenannten Kundmachung schriftlich per E-Mail an dominik.rampelt@apichamp solutions GmbH.com, widerspricht. Im Falle des rechtzeitigen Widerspruchs behält sich apichamp solutions GmbH das Recht vor, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer unter Rücksichtnahme allfälliger Lizenzfristen nach Punkt 4. zu kündigen.


3. Vertragsgegenstand

3.1. apichamp solutions GmbH stellt den Nutzern (im Folgenden „Nutzer“) die Software APICHAMP bereit, mit deren Hilfe der Nutzer automatisch eine voll funktionsfähige, skalierbare Anwendung aus der OpenAPI-Spezifikationen der Nutzer erstellen können. Die Software soll die Kommunikation zwischen Datenbanken und Software erleichtern (im Folgenden „Zweck“).

3.2.Die Darstellung von APICHAMP auf DockerHub stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern dient ausschließlich der Beschreibung des Inhaltes von APICHAMP.


4. Vertragsschluss und Erweiterung der Funktionen

4.1 Die von apichamp solutions GmbH zur Verfügung gestellte Software APICHAMP kann über die Internetplattformen DockerHub als Basisversion kostenlos heruntergeladen werden.

4.2 Der Nutzungsvertrag zwischen apichamp solutions GmbH und dem Nutzer kommt durch das Herunterladen der Basisversion von APICHAMP zu Stande (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Mit dem Herunterladen der Basisversion bestätigt der Nutzer, dass er die AGB zur Kenntnis genommen hat und ihrer Geltung im vollen Umfang zustimmt.

4.3 Die Freischaltung von zusätzlichen Funktionen von APICHAMP kann über die Webseite www.apichamp.com entgeltlich erworben werden.

4.4. Durch die Bestätigung der Freischaltung von zusätzlichen Funktionen und das Erstellen eines Lizenzkeys durch apichamp solutions GmbH, wird dem Nutzer die Nutzung der zusätzlichen Funktionen für die die Dauer von 12 Monaten gemäß Punkt 5. gewährt.

4.5. Die in Punkt 4.4. genannte Frist beginnt mit dem Versand des Lizenzkeys per E-Mail zu laufen und erlischt automatisch mit Ablauf von 12 Monaten. Für den Beginn des Fristenlauf ist eine Empfangsbestätigung durch den Nutzer nicht erforderlich.

4.6. Eine Verlängerung des erstellten Lizenzkeys ist nicht möglich. Der Nutzer kann frühstens 3 Monate vor Ablauf der in Punkt 4.4. genannten Frist, die Erstellung einer neuen Lizenz über die Website www.apichamp.com entgeltlich anfordern, damit die Zusatzfunktionen weiterhin genutzt werden können.


5. Nutzungsrechte und Nutzungsbeschränkungen

5.1. apichamp solutions GmbH gewährt dem Nutzer vorbehaltlich der Einhaltung der Vertragsbedingungen das eingeschränkte, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die Basisversion von APICHAMP zu verwenden. Dieses Recht ist nicht abtretbar, nicht unterlizenzierbar und nur für die in diesen Vertragsbedingungen erlaubten Zwecke zu verwenden.

5.2. Sofern nicht anders vereinbart, ist der Nutzer für die Laufzeit des Nutzungsvertrages berechtigt die Basisversion von APICHAMP ausschließlich auf den eigenen Server und im Rahmen und auf Grundlage der Bestimmungen dieser AGB zu nutzen.

5.3. Erwirbt der Nutzer einen Lizenzkey zur Erweiterung der Funktionen nach Punkt 4., so gewährt ihm apichamp solutions GmbH vorbehaltlich der Einhaltung der Vertragsbedingungen das befristete, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht, die zusätzlichen Funktionen von APICHAMP zu verwenden. Dieses Recht ist nicht abtretbar, nicht unterlizenzierbar und nur für die in diesen Vertragsbedingungen erlaubten Zwecke zu verwenden.

5.4. Der Nutzer ist nicht zur Vervielfältigung von APICHAMP berechtigt. Der Nutzer darf APICHAMP nicht in körperlicher Form von einem Server auf einen anderen übertragen. Der Nutzer ist nicht berechtigt APICHAMP Dritten zu überlassen. Insbesondere ist es ihm nicht gestattet, APICHAMP zu veräußern, zu verleihen, zu vermieten oder Dritten zugänglich zu machen. Der Nutzer ist verpflichtet den Zugang zur Software durch geeignete technische und organisatorische Maßnahmen vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte zu sichern.

5.5. Der Nutzer ist nicht berechtigt Eingriffe an APICHAMP vornehmen oder vornehmen zu lassen und darf die Bestandteile von APICHAMP weder dekompilieren oder zurückübersetzen (reverseengineering) noch disassemblieren oder APICHAMP auf andere Art in eine für den Menschen lesbare Form übertragen werden. Der Nutzer ist nicht berechtigt vorhandene Schutzmechanismen von APICHAMP gegen eine unberechtigte Nutzung zu entfernen oder zu umgehen.

5.6 Übermäßiger Gebrauch und Missbrauch von APICHAMP können die vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Zugangs zu APICHAMP zur Folge haben. Wann eine Nutzung missbräuchlich oder übermäßig ist, entscheidet ausschließlich apichamp solutions GmbH.


6. Zahlungsbedingungen

6.1. Die Basisversion von APICHAMP steht dem Nutzer auf DockerHub kostenlos zur Verfügung.

6.2. Für die Zurverfügungstellung und Freischaltung von zusätzlichen Funktionen von APICHAMP hat apichamp solutions GmbH Anspruch auf Entgeltleistung (im Folgenden „Lizenzentgelt“).

6.3. Wurde vom Nutzer die Freischaltung der zusätzlichen Funktionen von APICHAMP nach Punkt 4. angefragt, hat der Nutzer je nach angebotener Zahlungsmodalität ein monatliches oder jährliches Lizenzentgelt an apichamp solutions GmbH zu entrichten.

6.4. Die Preise und Zahlungsmodalitäten zur Freischaltung der zusätzlichen Funktionen richten sich nach den Angaben auf der Website www.apichamp.com.

6.5. Die Entrichtung des Lizenzentgeltes hat über die Zahlungsplattform Stripe zu erfolgen.

6.6. Rechnungen, Auftragsbestätigungen und Lizenzkeys werden automatisch und ausschließlich per E-Mail versandt.

6.7. Sollten im Zuge der Inanspruchnahme von APICHAMP (länderspezifische) Gebühren oder Steuern entstehen, ist der Nutzer verpflichtet diese rechtzeitig zu bezahlen und apichamp solutions GmbH gegenüber Dritten, die gegebenenfalls direkte Ansprüche gegen apichamp solutions GmbH geltend machen, schad- und klaglos zu halten.


7. Weiterentwicklungen/Updates

7.1. apichamp solutions GmbH ist bestrebt APICHAMP ständig weiterzuentwickeln. Diese Weiterentwicklungen bzw. Updates wird apichamp solutions GmbH jenen Nutzern, die nach Punkt 4. einen Lizenzkey für erweiterte Funktionen erworben haben, im Rahmen dieser AGB auf DockerHub zur Verfügung stellen. Auf bestimmte Weiterentwicklungen besteht kein Anspruch. Basisnutzer haben keinen Anspruch auf Weiterentwicklungen.

7.2. Die Weiterentwicklung von APICHAMP kann zu einer Erweiterung und/oder Änderung von APICHAMP führen mit der Folge, dass neue Funktionalitäten zur Verfügung stehen, bestehende Funktionalitäten im Ablauf und/oder der Benutzerführung optimiert oder die Datenverwaltung an den Stand der Technik angepasst wird.

7.3. Weiterentwicklungen von APICHAMP werden über DockerHub angeboten und nicht automatisiert den Nutzern zur Verfügung gestellt. Jeder Nutzer ist verantwortlich, DockerHub regelmäßig nach Weiterentwicklungen zu prüfen und nach eigenem Ermessen die Weiterentwicklung herunterzuladen und zu installieren.


8. Wartung, Installation und Hosting

8.1. Die Installation von APICHAMP erfolgt durch den Nutzer. APICHAMP wird dabei auf den Server des Nutzers installiert.

8.2. Die Installation und die Aktualisierung von APICHAMP auf den Servern des Nutzers (im Folgenden „Wartung“) sowie die Installation und die Ausführung von APICHAMP auf den Servern von apichamp solutions GmbH (im Folgenden „Hosting“) kann der Nutzer gegen gesonderte Vereinbarung apichamp solutions GmbH übertragen.

8.3. Die Durchführung der Installation und Wartung von APICHAMP durch apichamp solutions GmbH kann auf der Webseite www.apichamp.com angefordert werden.


9. Gewährleistung

9.1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen unter Ausschluss der gesetzlich vorgesehenen Beweislastumkehr. Es obliegt dem Nutzer der Beweis dafür, dass ein Mangel im Zeitpunkt der Übergabe bestanden hat. Die gesetzliche Gewährleistungsfrist wird auf 6 Monate beschränkt.

9.2. apichamp solutions GmbH übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass die Erwartungen der Nutzer an APICHAMP erfüllt werden.

9.3. Technische Angaben und Beschreibungen auf der Website www.apichamp.com sowie auf der Internetplattform DockerHub stellen keine vereinbarten oder zugesicherten Eigenschaften von APICHAMP dar und können von apichamp solutions GmbH geändert werden.


10. Haftung

10.1. Soweit sich aus schriftlichen Vereinbarungen zwischen apichamp solutions GmbH und dem Nutzer oder aus zwingenden gesetzlichen Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind Schadenersatzansprüche und sonstige Aufwandersatzansprüche des Nutzers, egal aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

10.2. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn ein Schaden durch apichamp solutions GmbH grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde. Die Haftung für Personenschäden bleibt hiervon unberührt.

10.3. APICHAMP darf nicht für rechtsmissbräuchliche Zwecke verwendet werden. apichamp solutions GmbH haftet nicht für eine missbräuchliche oder diesen AGB zweckwidrige Nutzung von APICHAMP.

10.4. apichamp solutions GmbH schließt jede Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Zinsverluste, unterbliebene Einsparungen, (Mangel-)Folge- und Vermögensschäden oder Schäden aus Ansprüchen Dritter aus.

10.5. apichamp solutions GmbH haftet nicht für Schäden, die durch die Installation oder Anwendung von APICHAMP eintreten (zB. Datenverlust). apichamp solutions GmbH ist nicht für Sicherheits- und Sicherungsmaßnahmen in der Datenhaltung des Nutzers verantwortlich. Der Nutzer ist verpflichtet für ein ausreichendes Backup seiner Daten zu sorgen. Darüber hinaus haftet apichamp solutions GmbH nicht für die Mängelfreiheit von APICHAMP oder für Schäden, die durch eine mangelhafte Konfiguration des Nutzers entstehen, aus welchem Rechtsgrund auch immer.

10.6. apichamp solutions GmbH haftet ferner nicht und übernimmt keine Gewähr für eine bestimmte Eigenschaft, eine bestimmte Verwendung, einen bestimmten Erfolg oder ein bestimmtes Ergebnis.

10.7. apichamp solutions GmbH haftet nicht für die Verletzung von Rechten Dritter durch den Nutzer, insbesondere nicht für die Einhaltung bzw Verletzung urheber- und markenschutzrechtlicher Bestimmungen. Wird apichamp solutions GmbH wegen einer solchen Rechtsverletzung des Nutzers von Dritten in Anspruch genommen, so hält der Nutzer apichamp solutions GmbH schad- und klaglos; der Nutzer hat apichamp solutions GmbH sohin sämtliche Nachteile zu ersetzen, die apichamp solutions GmbH durch die Verwendung von APICHAMP entstehen.


11. Datenschutz

11.1. apichamp solutions GmbH wird mit dem Nutzer die jeweils in Österreich anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten.

11.2. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Nutzer personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insb. datenschutzrechtlichen, Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Fall eines Verstoßes apichamp solutions GmbH von Ansprüchen Dritter frei.

11.3. Verarbeitet apichamp solutions GmbH im Zuge von gesondert vereinbarten Wartungsarbeiten nach Punkt 8. dieser AGB personenbezogene Daten, so gilt der diese AGB angeschlossene Auftragsvereinbarungsvertrag als durch den Nutzer und Verantwortlichen angenommen.


12. Kündigung des Vertragsverhältnisses

12.1. Der Nutzungsvertrag läuft für die Basisversion auf unbestimmte Zeit und kann sowohl von apichamp solutions GmbH als auch vom Nutzer jederzeit in Textform gekündigt werden. Nutzer, denen ein Lizenzkey nach Punkt 4. übermittelt wurde, können den Nutzungsvertrag mit Ablauf der in Punkt 4. Genannten Frist kündigen.

12.2. Mit Beendigung des Nutzungsvertrages erlischt das Nutzungsrecht und Zugänge zu APICHAMP.

12.3. apichamp solutions GmbH ist berechtigt Nutzern bei Verstößen gegen diese AGB den Zugang zu APICHAMP zeitweilig oder dauerhaft zu sperren und/oder den Nutzungsvertrag bei verschuldeten und schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB außerordentlich und fristlos zu kündigen. Nach einem derartigen Vorfall verliert der Nutzer auch im Falle eines gültigen Lizenzkeys unbeachtete der in Punkt 4. genannten Fristen den Zugang zu APICHAMP.


13. Sonstiges

13.1. Für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag wird, wenn der Nutzer eine juristische Person ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, als ausschließlicher Gerichtsstand Linz (Österreich) vereinbart.

13.2. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts.

13.3. Sollte ein Teil dieser AGB ungültig sein, wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

13.4. Sämtliche Vereinbarungen sowie etwaige nachträgliche ergänzende oder abweichende Zusatzvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für das Abgehen von diesem Schriftformerfordernis. Für die Wahrung der Schriftform ist die Textform (E-Mail) ausreichend. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen AGB und abweichenden schriftlichen Vereinbarungen zwischen den Vertragsparteien, gehen die Bestimmungen der abweichenden Vereinbarungen vor.